Eine kleine Einführung in unsere Politik...
Jeder Bürger kann mit seiner politischen Identität am politischen Leben in Dionysos teilnehmen. Um auf Bundesebene das aktive und passive Wahlrecht zu erlangen, müssen Sie vier Wochen in Dionysos leben.
Der Kanzler ist der Vorsitzende der dionyschen Bundesregierung. Er koordiniert und vertritt als Regierungschef Dionysos\' die Regierungsarbeit gegenüber dem Senat und der Öffentlichkeit. Als direkt vom Volk alle vier Monate gewählt ist er realpolitisch der mächtigste Politiker des Landes, sein Einfluss hängt nichtsdestotrotz von der Stärke seiner Senatsfraktion ab. Er bestimmt die Richtlinien der inneren und äußeren Politik. Diese sind für die Minister verbindlich und von ihnen in ihrem Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung zu verwirklichen. In Zweifelsfällen ist die Entscheidung des Kanzlers einzuholen. Amtssitz des Kanzlers ist das Kanzleramt.
Der Kanzler der Republik Dionysos wird gemäß Abschnitt IV, §36 der dionyschen Verfassung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl unabhängig von den Senatswahlen für eine Dauer von vier Monaten gewählt und vom Senatspräsidenten ernannt. Der Kanzler schlägt dem Senatspräsidenten die übrigen Mitglieder der Bundesregierung zur Ernennung vor. Mit der Vereidigung ist die Bundesregierung und mit ihr der Kanzler sofort handlungsfähig, eine Bestätigung durch den Senat ist nicht erforderlich. Der Senat kann der Bundesregierung oder einzelnen Bundesministern jedoch jederzeit das Misstrauen aussprechen, das den Senatspräsidenten zur Entlassung der Regierung bzw. des Regierungsmitglieds verpflichtet. Einzelne Minister entlässt der Senatspräsident auch auf Vorschlag des Kanzlers.
Der Senat, unser Parlament, wird auch alle vier Monate gewählt. Senatoren werden zum Teil in Direktmandate in den einzelnen Ländern gewählt und durch republiksweite Parteilisten aufgefüllt. Der Senat beschließt Gesetze, die entweder aus der Mitte der Senatoren oder von der Regierung eingebracht werden. Dem Senat steht der Senatpräsident vor. Dieser leitet die Sitzungen des Senates und stellt die Ergebnisse fest. Es ist ebenfalls die Aufgabe des Senatspräsidenten, die Gesetze zu verkünden und alle gewählten Personen, die ein Bundesamt innehaben, zu ernennen und zu vereidigen.
Zu der Fülle der Aufgaben der Bundesebene wurden im Laufe der Zeit auch Republiksämter eingeführt. An der Spitze eines Republiksamtes steht ein Republiksamtsleiter. Außer dem Wahlamt und der Zentralbank unterstehen diese Ämter der Weisung eines Ministeriums.
Zu einer guten Außenpolitik gehören auch Botschafter. Botschafter haben die Aufgabe, die Politik der Republik Dionysos im Ausland zu vertreten und einen ständigen Kontakt zu den dortigen Regierungen zu halten.
Da die Republik Dionysos ist ein föderaler Bundesstaat ist, gibt es in Dionysos noch vier Länder. Diesen steht jeweils ein Ministerpräsident vor. Er hat die Aufgabe, die Richtlinien der Landespolitik vorzugeben. Der Ministerpräsident kann auch Landesminister ernennen.
Landesgesetze werden von den Landesversammlungen verabschiedet. Anders als beim Senat ist jeder Bürger eines Landes nach einer gewissen Zeit Mitglied dieser Gremien. Neben der Verabschiedung von Landesgesetzen, die entweder aus der Mitte der Mitglieder bzw. von der Regierung kommen, kann eine Landesversammlung auch eine Landesregierung abberufen.
Damit die Gesetze, die vom Senat verabschiedet worden sind, eingehalten werden, wurde die Staatsanwaltschaft beauftragt. Die Staatanwälte sind Teil des Obersten Gerichtshofes (OGH), unterstehen aber dem Justizminister.
In Dionysos wird die gesamte Judikative vom Bund wahrgenommen. Der Oberste Gerichtshof in Klauth ist die judikative Gewalt der Republik. Er besteht aus drei gleichberechtigten Richtern. Mit dem neuen Gesetz über den Obersten Gerichtshof vom Dezember 2006 ist er für alle Gerichtsverfahren zuständig. Er ist gegliedert in die Kammern für Straf- und Streitsachen und in die Große Kammer, die für Verfassungsauslegungen und Wahlprüfungen zuständig ist.
Bürger leben meistens in Städten oder Dörfern, mehrere Dörfer können auch zu einer Stadt gehören. Der Bürgermeister steht einer Stadt als Stadtoberhaupt vor. Er hat die Aufgabe, die Stadt zu repräsentieren. In einigen Bundesländer haben die Bürgermeister auch die Aufgabe, Verordnungen zu erlassen, die vom Stadtrat verabschiedet worden sind. Dem Stadtrat gehört jeder Bürger eine Stadt an.
Wir wünschen allen Neulingen viel Spaß und Erfolg!
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| Domus, 23. Mai 2213 |
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